Außenklima und TA-Luft – Die Quadratur des Kreises?
ISN will umbauwillige Betriebe zum Erfahrungsaustausch vernetzen und ruft zur Beteiligung auf. ISN-Geschäftsführer Dr. Torsten Staack im Interview.
Ausschussanhörung im Bundestag: Sachverständige kritisieren geplante Änderung im Baugesetzbuch
Der Bauausschuss im Bundestag hat sich gestern, 08.05.23, in einer öffentlichen Anhörung mit dem Gesetzentwurf zur baulichen Anpassung von Tierhaltungsanlagen befasst. Die neun Sachverständigen äußerten zum Großteil deutliche Kritik am Koalitionsentwurf. ISN: Mit dem Gesetzesentwurf wird ein wichtiger aber nach..
Umbau der Tierhaltung: Änderungen im Baugesetzbuch geplant
Der Bundestag hat gestern einen von den Ampel-Fraktionen vorgelegten Gesetzentwurf zur baulichen Anpassung von Tierhaltungsanlagen beraten. Dieser soll die durch das Tierhaltungskennzeichnungsgesetz neu eingeführten Haltungsformen bauplanungsrechtlich aufgreifen. ISN: Ein wichtiger aber nach wie vor nur kleiner Baustein, der den Umbau..
Bauministerium legt Referentenentwurf zur Änderung des Baugesetzbuchs vor
Die Bundesregierung plant, dass Stallumbauten zu Tierwohlzwecken bauplanungsrechtlich erleichtert werden sollen. Das Bundesbauministerium hat dazu nun einen Vorschlag für eine Änderung der Baugesetzbuchs (BauGB) vorgelegt und die Verbände um Stellungnahme gebeten. ISN: Die beabsichtigte Änderung des BauGB ist einer von..
EU-Industrieemissionsrichtlinie: Bundesregierung sieht noch Diskussionsbedarf
Die Europäische Kommission will den Geltungsbereich der Industrieemissionsrichtlinie deutlich ausweiten. Die Bundesregierung will die Anpassung der Richtlinie zwar weiter diskutieren spricht sich grundsätzlich allerdings für ein anspruchsvolles Regulierungsniveau aus. ISN: Die in Brüssel diskutierten Vorgaben zur Emissionsrichtlinie sind für die..
Agrarausschuss des Bundesrates verschiebt NRW-Artikelgesetz auf Sankt-Nimmerleinstag – ISN: Chance vertan!
Die Beratung über die Vorlage der nordrhein-westfälischen Bundesratsinitiative für ein Tierwohlgesetz wurde vom Agrarausschuss des Bundesrats bis auf Widerruf vertagt. Der Gesetzentwurf, durch den die Stallbaubremse gelöst werden sollte, wird somit höchstwahrscheinlich auf absehbare Zeit nicht behandelt. ISN: Das..
NRW bringt Gesetzentwurf zur Lösung der Stallbaubremse im Bundesrat ein
Nordrhein-Westfalen hat heute einen Gesetzentwurf zur Ermöglichung von Umbauten zu mehr Tierwohl in der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung in den Bundesrat eingebracht. Die Länderinitiative soll genehmigungsrechtlich Türen öffnen, damit die Umstellung hin zu mehr Tierwohl in der Fläche vorankommt. ISN: Die..
Bundeskabinett bestätigt Änderung der TA Luft
Das Bundeskabinett hat die Neufassung der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) beschlossen. Damit kommen auf die Tierhalter zahlreiche neue Verschärfungen der Emissionsanforderungen für ihre Betriebe zu. ISN: Zwar ist es positiv, dass die TA-Luft nach jahrelangem Gezerre..
Baurecht: Koalitionsfraktionen im Bundestag einigen sich auf Erleichterungen für Sauenhalter
Die Koalitionsfraktionen haben sich gestern doch noch auf Erleichterungen im Baurecht für Sauenhalter zur Umsetzung der neuen Haltungsvorgaben geeinigt. ISN: Ein guter, aber nur erster kleiner Schritt zu mehr Tierwohl, der auch für die Schweinemast folgen muss. Und auch..
Bundesrat stimmt TA Luft mit zahlreichen Änderungen zu
Der Bundesrat stimmte heute der TA Luft mit über 200 Einzeländerungen zu. Ab 1.500 Mastschweine soll bereits eine Filterpflicht gelten. Tierwohlgerechte Ställe sollen ermöglicht werden. ISN: Schon wieder ein riesiger und kostspieliger Brocken für die Schweinehalter durch eine weitreichende Filterpflicht. Eine..
